Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Geltungsbereich
(1)
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen DettumBikes, Inhaber Peter Kawa, Harzburger Straße 5 a, 38173 Dettum und dem Kunden.
(2)
Wir erbringen unsere Leistungen und Lieferungen, ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2
Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten unsere Datenschutzinformationen Datenschutz
§ 3
Zustandekommen des Vertrages
Die auf unserer Homepage angebotenen Produkte stellen noch kein bindendes Angebot von DettumBikes dar. Ein bindendes Angebot erfolgt erst durch die Bestellung des Kunden. Die Annahme des Angebotes erfolgt entweder durch eine Bestätigung von DettumBikes per E-Mail oder auf Wunsch [bei der Bestellung anzugeben] dadurch, dass dem Besteller eine schriftliche Bestätigung über den Auftrag zugesandt wird.
Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein, wird der Kunde durch DettumBikes darüber informiert. Er erhält dann ein Angebot über ein gleichwertiges Produkt, über das er dann frei entscheiden kann.
§ 4
Preise
(1)
Alle Preise auf der Homepage von DettumBikes sind Endpreise, einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer (bis 31.12.2006 16%, ab dem 01.01.2007 19%).
(2)
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung bei DettumBikes.
(3)
DettumBikes liefert ab einem Bestellwert von über 250,00 € versandkostenfrei. Bis zu einem Bestellwert von bis 100,00 € wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 5,00 € pro Bestellung erhoben. Für die Versendung von Fahrrädern wird eine Versandkostenpauschale pro Fahrrad in Höhe von 25,00 € erhoben.
§ 5
Lieferung
(1)
Lieferungen erfolgen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse in Deutschland, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen, es sei denn eine Teillieferung ist ausnahmsweise für den Kunden nicht zumutbar. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(2)
Die Benachrichtigung über den Lieferungstermin erfolgt per E-Mail.
§ 6
Zahlung
(1)
Die Zahlung erfolgt aufgrund einer Rechnung von DettumBikes im voraus.
(2)
Lieferungen oder die Erbringung von Leistungen erfolgen erst nach dem Eingang der vollständigen Bezahlung.
Zahlungen haben Bargeldlos und ohne Kosten für DettumBikes auf das im Impressum angegebene Konto zu erfolgen.
(3)
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist dieser verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank an DettumBikes zu leisten, wenn er Verbraucher (§ 13 BGB) ist. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), beträgt der Verzugssatz 8% über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank.
(4)
Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadens bleibt DettumBikes vorbehalten.
(5)
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ist der Kunde Unternehmer, steht ihm die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur gegen Ansprüche aus dem abgeschlossenem Vertrag zu.
(6)
Entstehen DettumBikes aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines Adressaten zusätzliche Versandkosten, so sind diese Kosten vom Kunden zu ersetzen, es sei denn, er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
§ 7
Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, einschließlich der Saldo- und Nebenforderungen, die DettumBikes aus dem Vertrag gegen den Kunden jetzt oder künftig zu stehen, hält sich DettumBikes das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
§ 9
Gewährleistung
(1)
Liegt ein von DettumBikes zu vertretender Mangel vor, so ist DettumBikes nach seiner Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Beseitigung des Mangels ist DettumBikes verpflichtet, alle zum Zweck der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsachen einem anderen Ort als den Erfüllungsort gebracht wurde.
(2)
Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder ist DettumBikes zu einer Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die DettumBikes zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
Darüber hinaus gehende Ansprüche des Bestellers bestehen nicht.
(3)
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Lieferung. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
(4)
Unberührt bleiben Garantieansprüche gegen den Hersteller, die den Garantiebestimmungen des Herstellers unterliegen.
§ 9
Haftungsbeschränkungen
(1)
DettumBikes haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper- und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur für solche Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von DettumBikes zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn.
(2)
Die Haftung gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Köper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehenden Schäden und im übrigem der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere für entgangenen Gewinn.
(3)
Die Haftung des gegenüber Unternehmen aus bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von DettumBikes auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigem der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn.
(4)
Die Haftungsbegrenzung für Abs. 1–3 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von DettumBikes.
Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10
Anwendbares Recht/Schlussbestimmungen
(1)
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2)
Sofern dies in zulässiger Weise vereinbart werden kann, ist Gerichtsstand Wolfenbüttel (Amtsgericht) oder Braunschweig (Landgericht).
(3)
Sollte einer der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien werden sich dann auf eine Regelung verständigen, der der unwirksamen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt.